Wahlprogramm: MLPD

Einführung

In unserem Land muss sich grundlegend etwas ändern. Deshalb haben wir 2016 das INTERNATIONALISTISCHE BÜNDNIS fortschrittlicher und revolutionärer Kräfte und Organisationen gegründet. 

Darin haben sich bisher 16 antifaschistische, klassenkämpferische, internationalistische und revolutionäre Organisationen und viele Tausend Einzelpersonen zusammengeschlossen. 

Ein starkes INTERNATIONALISTISCHES BÜNDNIS ist eine Kampfansage an den Rechtsruck der Regierung, der bürgerlichen Parteien und gegen Ultrareaktionäre und Faschisten! Eine klare Ansage für alle, die nach einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus suchen! Wir sind stolz, Visionen zu haben von einer von Ausbeutung und Unterdrückung befreiten Welt - statt uns pragmatisch den herrschenden kapitalistischen Verhältnissen unterzuordnen, Missstände nur irgendwie zu verwalten oder uns mit kleinsten Verbesserungen zufriedenzugeben. 

2017 kandidieren wir gemeinsam als INTERNATIONALISTISCHE LISTE/MLPD zur Landtagswahl in NRW und zur Bundestagswahl. In Griechenland, Spanien oder der Türkei machten breite linke Zusammenschlüsse wie SYRIZA, Podemos und die HDP vielen Menschen Hoffnung. In Deutschland ist eine solche Form der parteiübergreifenden Wahl- liste durch das reaktionäre Wahlgesetz verboten worden! Die MLPD ist die konsequent revolutionäre Partei in Deutschland – und schon lange für ihre gradlinigen sozialistischen und inter- nationalistischen Positionen bekannt. Sie steht im INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS auch für Überparteilichkeit. Deshalb ist die MLPD die richtige Platt- form für unsere Arbeit. 

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) hat als eine der Initiatorinnen des INTERNATIONALISTISCHEN BÜNDNIS ihre Kandidatur geöffnet. Das ermöglicht 2017 trotz undemokratischer Wahlbehinderung wie dem Verbot, als Bündnis zu kandidieren, einen gleichberechtigten Zusammenschluss zur Landtagswahl NRW und zur Bundestagswahl. Die MLPD ist eine Partei neuen Typs. 33 verschiedene Nationalitäten sind in ihr vertreten. 71% ihrer Mitglieder sind Arbeiterinnen, Arbeiter oder kleine Angestellte – der Frauenanteil liegt bei 44%. 

Mach mit. Damit sich wirklich etwas ändert! 

Über 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Die Fluchtursachen liegen im Imperialismus: Kriege, faschistischer Terror, Umweltzerstörung, Hunger, Armut und verschärfte Ausbeutung der Arbeiterklasse. Merkels "Willkommenskultur" ist längst Makulatur: auf der geschlossenen Balkan-Route hängen Hunderttausende unter elenden Bedingungen fest. Mit dem faschistischen Erdoğan-Regime in der Türkei schlossen Deutschland und die EU einen perfiden Deal. Die Folgen sind nicht etwa weniger Flüchtlinge, sondern diese werden gezwungen, wieder viel gefährlichere Routen zu nehmen. Noch nie ertranken deshalb so viele Flüchtlinge im Mittelmeer – 5000 allein 2016! Offene Grenzen für das internationale Finanzkapital – Stacheldraht und Unterdrückung für Flüchtlinge – das ist Merkels Handschrift! Rasant werden bürgerlich-demokratische Rechte abgebaut. In den USA ist mit Trump ein Frauenfeind und Ultrareaktionär Präsident des mächtigsten Landes der Welt geworden. International verstärkt sich der Linkstrend unter den Massen – weltweit gingen zum Protest gegen Trumps Amtsantritt über 4,7 Millionen Menschen auf die Straße. Viele positionierten sich klar gegen Donald Trump und Hillary Clinton. 

Konsequent: Gegen den Rechtsruck der bürgerlichen Regierungen und aller bürgerlichen Parteien!

Die AfD wurde von führenden Kapitalisten wie Olaf Henkel gegründet. Sie ist voller Karrieristen, abgehalfterter Politiker anderer Parteien – besonders der CDU – und ausgemachter Faschisten. Wahrheitswidrig wird sie in den Medien zur „Protestpartei“ aufgewertet. Aber: Wer AfD wählt, wählt nicht Protest, sondern den Ausbau staatlicher Überwachung und den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten. Er wählt die Spaltung der Arbeiterklasse, Atomkraftwerke, Gentechnik, Fracking und Kohleverbrennung. 

  Das Wahlprogramm wurde auf die ersten 500 Worte verkürzt, um die Wahlprogramme aller Parteien identisch darzustellen. Für den Inhalt des Wahlprogramms ist die entsprechende Partei verantwortlich.

Download

Das Wahlprogramm der MLPD zum Download als PDF.

Wahlprogramm MLPD - PDF (1,5 MB)

Wortwolke

Wortwolke aus dem Wahlprogramm der MLPD
Wortwolke aus dem Wahlprogramm der MLPD

Weitere Informationen

Alle Informationen zu den Kandidaten und den Kreisverbänden, sowie alle Wahlkreise, in denen die MLPD in Sachsen-Anhalt zur Bundestagswahl 2017 antritt, finden Sie hier.